Terrorgefahr!? Alarmierende Ergebnisse bei Razzien im Klimaschutzmilieu!

Die Polizei hat in der vergangenen Woche deutschlandweit mehrere Razzien in Wohnungen von Mitgliedern der „Letzten Generation“ durchgeführt. Seitens der zuständigen Behörden rechtfertigt man diese Maßnahme mit der Tatsache, dass die Gruppierung durch ihre wiederholten rechtswidrigen Aktionen den Tatbestand einer kriminellen Vereinigung erfülle. Darauf habe man sich im Justizministerium nach sorgfältiger Prüfung der Sachlage geeinigt, denn der Zweck der „Letzten Generation“ sei offensichtlich rein darauf ausgerichtet, Straftaten zu begehen und der Punkt sei erreicht, an dem man dies als ernstzunehmende Bedrohung der öffentlichen Sicherheit einstufen müsse. Und die Behörden bewiesen diesbezüglich einen guten Riecher, wie die alarmierenden Ergebnisse der Hausdurchsuchungen zeigten:

„In jedem der durchsuchten Haushalte konnten verdächtige Gerätschaften und Zutaten sichergestellt werden, bei denen wir bis jetzt nur mutmaßen können, was die Gruppierung damit herzustellen gedachte“, sagt der Einsatzleiter der MEK-Operation in Leipzig. Bei den beschlagnahmten Utensilien handele es sich vorwiegend um Herdplatten, Kochtöpfe, Mehl und Zucker. Man gehe davon aus, dass die „Letzte Generation“ drauf und dran gewesen sei, ihre wenige Wochen zuvor geäußerte Drohung, den Kleber für ihre Protestaktionen ab sofort selbst herzustellen (siehe dazu Schreiberlings Artikel hier), in die Tat umzusetzen. Darüber hinaus habe man Kartoffeln, Milch (tierisch wie vegan) und Kartoffelstampfer gesichert, die früheren Protestaktionen der Gruppierung in Kunstmuseen zuzuordnen seien.

Mit den Razzien sei der Polizei ein wichtiger Präventivschlag gegen das organisierte Verbrechen gelungen, so eine Sprecherin der Bundesstaatsanwaltschaft. Weiter heißt es, man werde in einem nächsten Schritt prüfen, ob die Verdachtsmomente, die sich durch die vorbildliche Arbeit der Polizeikräfte ergeben hätten, ausreichten, um die „Letzte Generation“ nicht sogar als terroristische Vereinigung einstufen zu können. Begründet werde dieser Schritt damit, dass man seit den 1980er Jahren um die Gefahr wisse, mit legal erwerbbaren und völlig harmlos anmutenden Utensilien illegale, staats- und verfassungsfeindliche Endprodukte herzustellen. Das Justizministerium verweist dabei auf den Geheimagenten „Angus McGyver“, der bekanntlich eindrücklich gezeigt habe, wie einfach man aus nichts als einer Büroklammer und einem Kaugummi eine Bombe fertigen könne. Derzeit prüfe ein Team aus Wissenschaftler:innen die Möglichkeit, Sprengkörper auch aus den bei der „Letzten Generation“ gefundenen Beweisstücken herstellen zu können. Sollten sich Befürchtungen dieser Art bestätigen, werde zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit in Betracht gezogen, den Kauf von Alltagsgegenständen einzuschränken. Wie genau dies umzusetzen sei, müsse noch geklärt werden, aber das Beispiel der „Letzten Generation“ verdeutliche dessen Notwendigkeit. Überlegungen gingen laut eines Sprechers des Justizministeriums in die Richtung einer Roten Liste von Waren, deren Verkauf nur gegen ein vom Konsumenten auszufüllendes Formular erlaubt sei, wodurch dann bei der zuständigen Behörde registriert werde, in welchen Mengen und zu welchem Zweck beispielsweise Gummibänder vom Kunden erworben wurden.

Diese Ankündigung löste in der Öffentlichkeit eine Welle der Empörung aus, in deren Zentrum die Unverhältnismäßigkeit der geplanten Maßnahmen steht. In diesem Zuge fordern Kritiker, dass nicht der Klimaaktivismus als verständliche Reaktion auf eine unzureichend handlungsmotivierte Politik, sondern der Umgang mit der Klimakrise als Auslöser der Proteste in den Fokus der Ermittlungen gehörten.

Seitens der Behörden heißt es dazu, man nehme die Kritik ernst und versichere, stets in alle Richtungen zu ermitteln. Um gegen das Klima juristisch vorgehen zu können, mangele es allerdings an stichhaltigen Beweisen für kriminelle Machenschaften, weswegen man sich gegenwärtig auf dessen Aktivismus konzentriere. Man könne dem Klima einfach nicht nachweisen, gegen die Gesetze des Deutschen Staates zu verstoßen, was im Falle der „Letzten Generation“ offensichtlich ganz anders aussehe. Daher werde man künftig auch nicht vom aktuellen Kurs der Ermittlungen abweichen und bitte die Bevölkerung um Verständnis, denn es gehe dabei schließlich um die Zerschlagung einer staatsfeindlichen Vereinigung, was ja wohl im Interesse aller sein dürfe.

Man werde die Öffentlichkeit weiterhin auf dem aktuellen Stand der Ermittlungen halten.

Der Schreiberling

Mehr Kwalitätsjournalismus

You Ass, Ey!

»Seit Frauen wählen dürfen, geht alles den Bach runter«, sagt JustPearlyThings. Man stelle sich bloß vor, wo wir hinkämen, wenn auf einmal eine Frau das wahrscheinlich mächtigste Amt der Welt innehätte! Die Gewalt dieser medialen Einschläge dürfte Simone de Beauvoir in ihrem Grab erschüttert haben.

Weiterlesen »

Unglaublich! Polizei unterstützt Umweltschützer:innen bei Protestaktion!

„Ab heute wird die Ära, in der staatliche Institutionen zwar den Klimaschutz in Majuskeln auf jede Agenda schmieren, dessen Umsetzung jedoch gleichzeitig mit beispiellosem Einfallsreichtum sabotieren, nichts weiter als eine Erwähnung in den Geschichtsbüchern sein!“, verkündet Einsatzleiterin Gabriele Koschwitz mit Pathos in der Stimme.

Weiterlesen »

Kontroversen um Klima und Kleber

„Es kann nicht sein, dass ein großindustrieller Ausbeuterkonzern in der öffentlichen Wahrnehmung Profit aus unserem Kampf schlägt!“, schimpft der Aktivist Jonas Seiler. Deshalb müsse man umgehend ein Zeichen setzen und werde den für die Proteste benötigten Kleber ab sofort selbst herstellen.

Weiterlesen »

Gemach, gemach!

Das Team senkt das Haupt in Reue und versichert, dass baldmöglichst auch an dieser Stelle Knallharter Kwalitätsjournalismus vertreten sein wird. Versprochen!

Weiterlesen »

Skandalös! DB konspiriert mit Wetter!

„Ich habe Informationen, da werden euch die Gesichtszüge entgleisen“, so wörtlich ein Informant, der in diesem Artikel zum Schutz seiner Identität unter dem Alias „Rainer Schmarrn“ geführt wird.

Weiterlesen »